9092/J XXIV. GP

Eingelangt am 08.07.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Pirklhuber, Freundinnen und Freunde

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend weitere Vorgangsweise und Maßnahmen gegen das Bienensterben aufgrund von Maisbeizmitteln im Jahr 2011

Die 3. Zwischenbericht einer Studie der AGES mit der Bezeichnung „MELISSA 2009-2012“, die das Auftreten von Bienenverlusten in Mais, Kürbis- und Rapsanbau-gebieten Österreichs und möglicher Zusammenhänge mit Bienenkrankheiten und dem Einsatz von Pflanzenschutzmitteln untersuchte, zeigte bereits, dass Bienen durch insektizidgebeiztes Saatgut geschädigt werden. Neonicotinoide Pestizide, wie zum Beispiel Clothianidin, die zur Saatgutbeizung vor allem im Maisanbau zum Einsatz kommen, sind höchst bienengefährlich und tragen auch in Österreich erheblich zum Bienensterben bei. 2011 stellten die Imker im 4. Jahr in Folge erhebliche Bienenschädigungen fest. Die Anwendung neonicotinoider Pestizide könnte gänzlich ausgesetzt werden, da die bekämpften Schädlinge, hauptsächlich Drahtwürmer und der Maiswurzelbohrer durch eine Fruchtfolge kontrollierbar sind.

Die Landwirtschaftskammer hat gemeinsam mit dem österreichischen Imkerverband einen „Koexistenzfonds“ zur Verhinderung von Bienenschäden angekündigt, der einen umfassenden Bienen- und Insektenschutz gewährleisten soll (OTS0078). Laut dem Österreichischen Imkerbund soll im Schadensfall „über den Koexistenzfonds jeder Imker rasch entschädigt werden“.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1) Die Bienenschäden wurden auch im Jahr 2011 durch das Projekt "MELISSA" evaluiert. Wie viele Rückstandsuntersuchungen bzw. Freilanderhebungen wurden vorgenommen?

2) Wie viele Imker waren beteiligt? Wann wurden die Proben gezogen?

3) Wie viele Proben/Verdachtsfälle aus welchen Gebieten wurden untersucht?

4) Welche Ergebnisse erbrachten die Untersuchungen 2011? Wie hoch waren die Kontaminationen mit Neonicotinoiden in den heurigen Proben bisher? Wie hoch waren die Kontaminationen mit anderen Pestiziden?

5) Welche Maßnahmen werden ergriffen, um im kommenden Jahr die Bienen wirkungsvoller als bisher zu schützen?

6) Wann werden Sie die Anwendung von bienenschädigenden Beizmitteln bei Saatgut aus der Wirkstoffgruppe der Neonicotinoide verbieten oder zumindest aussetzen?

7) Ab wann werden alternative Methoden zur Reduktion des Schädlingsdrucks, wie z.B. Verbesserung der Fruchtfolge bei Mais, in der Landwirtschaft als oberste Priorität vorangestellt?

8) Werden Sie im Rahmen des neuen ÖPUL-Programms nach 2013 eine verbindliche Fruchtfolge im Maisanbau als Förderkriterium vorsehen? Wenn nein, womit begründen Sie dies?

9) Beteiligt sich das Ministerium am sogenannten „Koexistenzfonds“ der Landwirtschaftskammer und dem österreichischen Imkerbund? Wenn ja, in welcher Höhe? Wenn nein, mit welcher Begründung?

10) Hat das Ministerium Kenntnis, an welche Maßnahmen oder Kriterien Geldflüsse aus diesem Fonds gebunden sein sollen? Wenn ja, an welche?

11) Hat das Ministerium Kenntnis darüber, wer Mittel für den sogenannten „Koexistenzfonds“ einbringt? Wenn ja, bitte um Aufstellung der Beitragsgeber!