9151/J XXIV. GP

Eingelangt am 11.07.2011
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Mag. Gaßner, Rosemarie Schönpass

und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend „Leader+/Projekte in Österreich 2007 bis 2013“

Mit der AB 982/XXIV.GP vom 17.04.2009 wurden die Frage des Fragestellers und GenossInnen betreffend „Leader+/Projekte in Österreich“ beantwortet.

Von detaillierten Antworten wurde allerdings in der Anfragebeantwortung Abstand genommen, so wurden beispielsweise die einzelnen Projekte namentlich nicht genannt. Es kam auch zu keiner bundesländerbezogenen Darstellung der einzelnen Förderprojekte.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1. Welche und wie viele Leader+/Projekte wurden in den Jahren 2007 bis 2010 in Österreich beantragt (Förderperiode 2007-2013)?
Welche wurden genehmigt (Ersuche um namentliche Angabe der Projekte und Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

2. Wie viele und welche wurden abgelehnt?
Aus welchen Gründen erfolgte Ablehnungen von Projektanträgen (Namentlich Angabe und Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

3. Welchen konkreten Zweck verfolgen die bislang genehmigten Leader+/Projekte?
Für welchen Zeitraum wurden diese Projekte in diesen Jahren jeweils genehmigt?

4. Wer war jeweils Antragssteller und wer war Subventionsempfänger (Ersuche um namentliche Bekanntgabe)?

5. Wie wurde bzw. wird in den Bundesländern über ein „Leader+/Projekt in der Förderperiode 2007 bis 2013“ entschieden?
Welche Kriterien müssen aktuell angewandt werden?
Wer entscheidet in den Bundesländern (Aufschlüsselung nach Bundesländern, Bekanntgabe der Kriterien und des jeweiligen Entscheidungsträgers)?

6. In welcher Höhe standen bzw. stehen öffentliche Förderungsmittel diesen Leader+/Projekten zur Verfügung (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre sowie EU, Bund und Land)?

7. Was ergab 2009 und 2010 die Prüfung aller Abwicklungsstellen (z.B. Agrarabteilungen) in den Bundesländern durch das zuständige Ministerium?
Welche Mängel wurden konkret festgestellt?
Zu welchen Konsequenzen (z.B. Zahlungsstopp) führte dies?
Welche Projekte betrafen dies (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre und Bundesländer)?

8. Gab es bereits Prüfungen der genehmigten österreichische „Leader+/Projekte 2007 bis 2013“ durch den Europäischen Rechnungshof?
Wenn ja, wann?

9. Welche Ergebnisse erbrachten diese Prüfungen?
Welche Mängel wurden festgestellt?
Zu welchen Konsequenzen führte diese Prüfungen (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre, Projekte und Bundesländer)?

10. Welche Maßnahmen haben Sie bzw. werden Sie ergreifen, dass durch Mängel in der Projektabwicklung etc. keine diesbezüglichen EU-Fördermittel für Österreich verloren gehen?

11. Welche wirtschaftspolitischen und arbeitsmarktpolitischen Effekte sollen durch die abgeschlossenen Leader+/Projekte im Förderzeitraum 2007 bis 2013 erzielt werden (Ersuche um konkrete Aufschlüsselung der Wirtschafts- und arbeitsmarktpolitischen Effekte auf diese Projekte)?
Welche wurden bei den bereits genehmigten Projekten 2007 – 2010 nachweislich erzielt (Ersuche um Aufschlüsselung der arbeitsmarktpolitischen Effekte jeweils auf Bundesländer)?