9245/J XXIV. GP

Eingelangt am 14.09.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Pilotversuche zur Abschaffung der Wehrpflicht

Die Presse titelte am 06.09.2011: „Heer: Darabos will Pilotversuche schon 2012 starten“. Weiters wurde berichtet, dass Sie den Generalstab mit der Planung von Pilotversuchen zur Abschaffung der Wehrpflicht beauftragt haben. Diese Planungen sollen bis Ende September abgeschlossen sein. Ein Start der Pilotversuche soll bereits 2012 erfolgen. (DiePresse.com vom 06.09.2011 http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/691081/Heer_Darabos-will-Pilotversuche-schon-2012-starten-)

Laut einer Pressemitteilung Ihres Ministeriums (OTS0097 2011-09-06) stellen sich diese Pilotversuche wie folgt dar:

1. Freiwilligenmiliz: Ziel ist es, die Miliz attraktiver zu gestalten und die Qualität von Milizeinheiten, vornehmlich Pionierkompanien, anhand des Modells eines Freiwilligenheeres, anzuheben. Dabei sollen Einheiten der Miliz - nach regionalen Gesichtspunkten ausgewählt - zu jährlichen Übungen und im Bedarfsfall auch zu Einsätzen herangezogen werden. Als Anreiz ist eine entsprechende Prämie vorgesehen.

2. Reduktion von Systemerhaltern: Ziel ist das probeweise Betreiben militärischer Liegenschaften und Einheiten ohne Systemerhalter, um damit eine deutliche Reduktion herbeizuführen. Dabei sind die als Systemerhalter eingesetzten Grundwehrdiener durch entsprechende Maßnahmen zu kompensieren. Betroffen davon sind in erster Linie die Bereiche Küchen, Betreuungseinrichtungen, Wachen und Kraftfahrer. Damit geht auch eine generelle Attraktivierung des Grundwehrdienstes einher.

3. Professionalisierung von Verbänden: Ziel ist die Aufstellung vorerst eines "Musterverbandes", welcher ausschließlich aus Berufs- und Zeitsoldaten bestehen soll. Dabei ist - möglichst an einem Standort - ein Verband für einen geschlossenen Einsatz im In- und Ausland vorgesehen. Durch die Konzentration auf Kernaufgaben soll eine höhere Einsatzbereitschaft und eine raschere bzw. flexiblere Reaktionsfähigkeit auf die verschiedenen Einsatzszenarien erreicht werden.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Durch welche Maßnahmen soll im Einzelnen die „Qualität von Milizeinheiten“ angehoben werden“?

2. Wie stellen sich die „regionalen Gesichtspunkte für die Auswahl der Milizverbände“ im Einzelnen dar?

3. Wie hoch soll die angesprochene Prämie ausfallen?

4. Wovon ist der Anspruch auf Bezug der Prämie abhängig?

5. Welche Liegenschaften und Einheiten sollen im Detail ohne Systemerhalter betrieben werden?

6. Wie viele Systemerhalter werden eingespart? (Antwort gegliedert nach Liegenschaften und Einheiten)

7. Wie stellen sich die „entsprechenden Maßnahmen zur Kompensation der Systemerhalter“ explizit dar?

8. Wird externes Personal an Stelle der Grundwehrdiener für Küchen, Betreuungseinrichtungen, Wachen und Kraftfahrer herangezogen?

9. Wenn ja, welche geplanten Kosten entstehen dadurch?

10. An welchem Standort soll der von Ihnen angedachte „Musterverband“ aus Berufs- und Zeitsoldaten etabliert werden?

11. Wie viele Soldaten soll dieser „Musterverband“ umfassen?

12. Welche Fähigkeiten soll dieser "Musterverband" erfüllen, bzw. welcher Waffengattung soll dieser "Musterverband" zuordenbar sein?

13. Wie stellt sich die Personalstruktur dieses „Musterverbandes“ dar?

14. Sie sprechen von einer „Konzentration auf Kernaufgaben“. Wie definieren sie diese Kernaufgaben?

15. Wann sollen diese Pilotversuche genau starten?

16. Welche konkreten Ziele werden mit diesen Pilotversuchen verfolgt?