9249/J XXIV. GP

Eingelangt am 14.09.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend eigenartige Interpretation von Stellungnahmen durch den Bundesminister

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Ist Ihnen das Schreiben vom 15.11.2010 bekannt?
2. Wie kommen Sie zu der Annahme, dass der Chef des Generalstabs die Zusammenführung der Organisation Truppenübungsplatz ALLENTSTEIG mit den Aufgaben der betriebsähnlichen Einrichtung Heeresforstverwaltung ALLENTSTEIG unter vertraglicher Auslagerung von Forst- und Jagdaufgaben des Ressorts an die Österreichische Bundesforste AG bei gleichzeitiger Personalüberlassung vorgeschlagen hat?
3. Warum wurde in der Ministerweisung 224/2011 bewusst die Aussage des Chefs des Generalstabs falsch dargestellt?
4. Was wollten Sie damit bezwecken?
5. In welchen anderen Ministerweisungen wurden weitere Aussagen des Chefs des Generalstabs falsch dargestellt?
6. Warum wurden diese verfälscht dargestellt?