929/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.02.2009
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Mag. Gaßner

und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend „Leader+ / Projekte in Österreich“

Über Leader+ werden in den ländlichen Gebieten Projekte aus den Bereichen Jugend, Kultur,
Wirtschaft, Bildung, Frauen, Fremdenverkehr und Landwirtschaft gefördert. Die Gelder
kommen von der EU, dem Bund und den Ländern. Innovative Vorzeigeprojekte sind dabei
besonders gefragt. In der Vergangenheit gab es - Medienberichten zufolge - Probleme bei der
Abwicklung dieser Projekte, in einzelnen Fällen musste durch das Landwirtschaftsressort
sogar ein Zahlungsstopp verhängt werden.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Land- und
Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1. Welche und wie viele Leader+ Projekte wurden in den Jahren 2004, 2005, 2006, 2007 und
2008 in Österreich beantragt?

Wie viele wurden genehmigt?

Aus welchen Gründen erfolgte die Ablehnung (Aufschlüsselung jeweils auf

Bundesländer)?

2. Welchen Zweck hatten die genehmigten Leader+ Projekte?

Für welchen Zeitraum wurden diese Projekte in diesen Jahren jeweils genehmigt?

3. Wer war Subventionsempfänger (Aufschlüsselung der einzelnen Projekte auf Jahre und
Bundesländer)?

4. In welcher Höhe standen bzw. stehen öffentliche Förderungsmittel diesen Projekten zur
Verfügung (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre sowie EU, Bund und Land)?

5. Was ergab in diesen Jahren die Prüfung aller Abwicklungsstellen (z.B. Agrarabteilungen)
in den Bundesländern durch das zuständige Ministerium?

Welche Mängel wurden konkret festgestellt?

Zu welchen Konsequenzen (z.B. Zahlungsstopp) führte dies?

Welche Projekte betrafen dies?

(Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)

6. Gab es bereits Prüfungen der österreichische Leader+ Projekte durch den
Europäischen Rechnungshof?

Wenn ja, wann?

7. Welche Ergebnisse erbrachten diese Prüfungen?
Welche Mängel wurden festgestellt?

Zu welchen Konsequenzen führte dies (Aufschlüsselung jeweils auf Jahre und
Bundesländer)?

8. Welche Maßnahmen haben Sie bzw. werden Sie ergreifen, dass durch Mängel in der
Projektabwicklung etc. keine EU-Fördermittel verloren gehen?

9. Welche Maßnahmen haben Sie in den letzten Jahren ergriffen, um den Bestand der
Initiativen bzw. Projekte abzusichern, die beispielsweise von einem Zahlungsstopp
betroffen waren?

10. Welche Maßnahmen haben Sie bzw. werden Sie ergreifen, um eine europarechtskonforme
Abwicklung der Leader+-Projekte sicherzustellen?

11. Welche wirtschaftspolitischen und arbeitsmarktpolitischen Effekte wurden durch die
abgeschlossenen Leader Projekte erzielt (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?