Parlamentarische Materialien

9290/J XXIV. GP

Eingelangt am 21.09.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Peter Haubner

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Zukunft der Salzburger Einheiten, speziell des Pionierbataillons PiB2

In den letzten Tagen machte der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport mit Aussagen von sich reden, mittels Pilotversuchen quasi über die Hintertür das Ende der Wehrpflicht in Österreich einzuleiten. Dies würde auch massive Auswirkungen auf die im Bundesland Salzburg stationierten Verbände haben. Vor allem auf Verbände, die zu einem wesentlichen Teil auf den Einsatz von Grundwehrdienern und Miliz zählen müssen. Dies ist vor allem bei Katastropheneinsätzen und Assistenzleistungen gemäß dem Auftrag „Schutz und Hilfe“ im Inland von Nöten.

Einer dieser besagten Verbände ist das Salzburger Pionierbataillion. Immer wieder steht das Bataillon der Bevölkerung bei Katastrophen und Unglücksfällen zur Seite. Auch viele andere Unterstützungsleistungen, z.B. der Bau von Behelfsbrücken, werden von den Pionieren durchgeführt. Der hohe Ausbildungsstand sowie die hervorragende Motivation spiegeln sich darin wieder, dass ein großer Teil des Personals immer wieder auch im Auslandseinsatz tätig ist. Für die Ausbildung der Rekruten im Pionierdienst bietet die Schwarzenberg-Kaserne mit ihren umliegenden Wasserübungsplätzen und dem Ausbildungsgelände zur Kampfmittelabwehr optimale Voraussetzungen.

Die Salzburger Pioniere stehen als einer von nur drei bundesweit verfügbaren Pioniergroßverbänden jederzeit für Hilfeleistungen und Katastropheneinsätze zur Verfügung. In den letzten Jahren wurden unzählige Arbeitsstunden bei Unterstützungsleistungen und Katastropheneinsätzen geleistet, was die Pioniere unverzichtbar für das Bundesland Salzburg und die gesamte österreichische Bevölkerung macht.

Die so genannten Pilotversuche des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport bei Salzburger Einheiten könnten diese gut funktionierenden, in der Bevölkerung ausgezeichnet integrierten und hochgeschätzten Verbände massiv gefährden und damit auch die Sicherheit der gesamten Salzburger und in weiterer Folge auch der österreichischen Bevölkerung beeinträchtigen.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Planen Sie, Ihre so genannten Pilotversuche ohne Grundwehrdiener bei einzelnen Verbänden, Einheiten oder Dienststellen in Salzburg einzuführen?

2. Wenn ja, bei welchen?

3. Wie ist die aktuelle Gliederung des Pionierbataillons PiB2 in Salzburg?

4. Wie hoch ist der Personalstand bei den einzelnen Einheiten und Dienststellen des PiB2? (Bitte unterscheiden in Offiziere, Unteroffiziere, Chargen, Mannschaften und Zivilbedienstete)

5. Wie viele Grundwehrdiener werden pro Jahr beim PiB2 einberufen? Zu wie vielen Turnussen und wie werden diese auf die einzelnen Einheiten und Dienststellen verteilt?

6. In welche Funktionen werden diese Grundwehrdiener eingeteilt bzw. ausgebildet?

7. Wie viele Einsätze an Unterstützungsleistungen und Katastropheneinsätzen hat das PiB2 in den letzten 10 Jahren im Bundesland Salzburg geleistet?

8. Wie viele Personen wurden dabei eingesetzt, wie viele Mannstunden und Gerätestunden wurden geleistet und welche Geräte kamen zum Einsatz?

9. Wie viele Einsätze an Unterstützungsleistungen und Katastropheneinsätzen hat das PiB2 in den letzten 10 Jahren im gesamten Bundesgebiet absolviert?

10. Wie viele Personen wurden dabei eingesetzt, wie viele Mannstunden und Gerätestunden wurden geleistet und welche Geräte kamen zum Einsatz?

11. Planen Sie Ihren Pilotversuch bei einzelnen Einheiten oder Dienststellen des PiB2 einzuführen?

12. Wenn ja, warum beim PiB2?

13. Wie sieht die nach der Bundesheerreform 2010 vorschriftsmäßige Gliederung im Friedensfall bzw. im Mobfall für das PiB2 aus? (Bitte unterscheiden und einzeln nach Einheit / Dienststelle in Offiziere, Unteroffiziere, Chargen, Mannschaften und Zivilbedienstete anführen)

14. Wie sieht die nach Ihren neuen Plänen vorschriftsmäßige Gliederung im Friedensfall bzw. im Mobfall für das PiB2 aus? (Bitte unterscheiden und einzeln nach Einheit / Dienststelle in Offiziere, Unteroffiziere, Chargen, Mannschaften und Zivilbedienstete anführen)