9454/J XXIV. GP
Eingelangt am 12.10.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Tadler, Jury, Dr. Strutz
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten
betreffend Reise nach Tripolis (Libyen)
Am 09. Oktober 2011 wurde in den Medien berichtet, dass Sie mit einem eigens für diese Mission gecharterten Austrian-Airlines-Flieger Ihre Reise nach Libyen antraten. Neben einer Vielzahl von Mitreisenden Unternehmern wurde auch gemeldet, dass Cobra Beamte mit an Bord der Maschine waren. Diese Cobra-Beamten sollte die Delegation bei ihrer Mission begleiten und beschützen.
In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten folgende
Anfrage
1. Wann sind Sie zu dieser Mission nach Libyen aufgebrochen?
2. Wie lange hat Ihr Aufenthalt in Libyen gedauert und welche Stationen haben Sie dort besucht?
3. Welches Ziel verfolgten Sie mit dieser Reise nach Libyen?
4. Wer war mit Ihnen in dieser Delegation (Bitte um genaue Auflistung der Mitreisenden und Gliederung nach Sparte)?
5. Welche Mitglieder Ihres Ministerium haben an dieser Reise teilgenommen und zu welchem Zweck (Bitte um genaue Auflistung der Mitreisenden aus Ihrem Ministerium und den Zweck)?
6. Ist es üblich, dass ein Minister für eine Auslandsreise ein eigenes Flugzeug chartert?
7. Wenn nicht, aus welchem Grund haben Sie ein eigens Flugzeug gechartert?
8. Wie hoch waren die Kosten für dieses Flugzeug?
9. Haben sich die mitreisenden Unternehmer an diesen Kosten beteiligt? Wenn nein, warum nicht?
10. Wie viele Beamte der Einsatzkräfte (Cobra, Polizei, Nachrichtendienst) haben Sie bei dieser Auslandsreise nach Libyen begleitet?
11. Wie hoch waren die Kosten für den Cobra Einsatz bei dieser Mission (Bitte um genaue Auflistung der Kosten für die Beamten - Überstundenzuschläge, Auslandszuschläge usw.)?