9461/J XXIV. GP

Eingelangt am 13.10.2011
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ANFRAGE

 

der Abgeordneten Riemer

und weiterer Abgeordneter

 

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

 

betreffend Förderung altösterreichischer Kulturvereine in Slowenien

 

Die Bundesregierung schenkt in der Regel anlässlich von runden Jahrestagen des Volksentscheids in Kärnten den Vereinen der slowenischen Minderheit in Kärnten beträchtliche finanzielle Mittel. Auch die Altösterreicher und deren Vereine haben im Jahr 2000 von dieser Spende 10% der Gesamtsumme, etwa 360.000 €, erhalten. Mit diesen Mitteln war der weitere Ausbau des Gotscheer Kulturzentrums in Krapflern (Občice), die Anmietung von Räumlichkeiten für den "Verein deutschsprachiger Frauen Brücken" in Marburg für fünf Jahre und die Durchführung von Kulturveranstaltungen für einige Jahre möglich.

 

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten folgende

 

 

Anfrage

 

 

  1. Im Jahr 2010 betrug die die Höhe der so genannten Abstimmungsspende 4 Mio. Euro. Laut dem Aufteilungsschlüssel des Jahres 2000 würde die deutsche Volksgruppe 400.000 € bekommen. Tatsächlich erhalten hat sie lediglich 30.000 €. Warum ist das so?

 

  1. Welche Vereine haben welche Summen aus dieser Förderung bekommen?

 

  1. Unter welchen Gesichtspunkten wird die Höhe der Zuwendung entschieden?

 

  1. Wie hoch ist die jährliche Förderung der slowenischen Volksgruppe aus Bundesmitteln?

 

  1. Wie hoch ist die jährliche Förderung des Artikel-VII-Vereines und des Pavel-Hauses in Laafeld (Steiermark)?