9528/J XXIV. GP

Eingelangt am 20.10.2011
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Bernd Schönegger

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend „Ausbleiben der zugesagten Bundesförderungen für das Sportbad Eggenberg in Graz“

Das größte Sportbad Südösterreichs, das Sport- und Wellnessbad Graz Eggenberg ist seit Februar 2011 für Sportler/innen, Schulen und Vereine geöffnet und erfreut sich großer Beliebtheit. Mit einer Gesamtsumme von 41 Millionen Euro (davon rund         29 Millionen Sportanteil) bedeutet das Sportbad Eggenberg eine der größten               Investitionen der Stadt Graz der jüngeren Vergangenheit.

Das Bad Eggenberg mit 50m Becken und 10 Bahnen sowie Sprunganlage (1m, 3m und 5m) ist das einzige Sportbad im Süden Österreichs mit internationalem Format. Das Bad ist geeignet für Schwimm-, Wasserball- und Sprungbewerbe u.a.m. und hat sich seit der Eröffnung im Rahmen zahlreicher nationaler und internationaler Bewerbe bereits bestens bewährt.

Seit Beginn der Planungsphase wurde zu den zuständigen Bundes- und Landesstellen  ein enges Einvernehmen hergestellt, um entsprechende Fördermöglichkeiten  abzuklären.

Bundeskanzler a.D. Dr. Alfred Gusenbauer hat auf Basis des damaligen Projektstatus unter dem Titel „Spitzensport“ bereits 4,033 Millionen Euro in Aussicht gestellt und diese auch schriftlich fix zugesagt.

Unter Berücksichtigung der Detailplanungen bzw. der realisierten Baumaßnahmen hat

das ÖISS, Österreichisches Institut für Schul- und Sportstättenbau im Juni dJ. eine

abschließende Stellungnahme abgegeben, worin die von der Stadt Graz übermittelte

Unterlage zur Kostenaufteilung für das Sportbad als plausibel und nachvollziehbar

bezeichnet wurde. Daraus resultiert nunmehr ein gerechtfertigter „Bundesförderanteil

Spitzensport“ in der Höhe von 6,699 Millionen Euro.

Alle notwendigen bzw. angeforderten Unterlagen wurden seitens der Stadt Graz dem

Sportministerium, insbesondere aber auch Herrn BM Mag. Norbert Darabos übermittelt.

Im Bundesvoranschlag (Untergliederung 14) des Sportministers 2011 sind für die Jahre 2010 und 2011 insgesamt lediglich 1,5 Millionen Euro im Rahmen der Bundessportförderung für die Schwimmhalle Eggenberg vorgesehen, und dies obwohl - wie oben erwähnt - schon eine verbindliche Zusage über 4,033 Millionen des seinerzeit politisch zuständigen Bundeskanzlers vorliegt.

Abgesehen von dieser doch bemerkenswerten Unterdotierung ist leider bisher kein einziger Euro davon in Graz angekommen!

Auf der Internet-Seite des Sportministeriums ist unter

http://www.sportministerium.at/de/menu main/newsshow-spitzensportstaettenplan-2020- sichert-optimale-strukturen-fuer-die-zukunft) zu lesen:

„In den ersten 18 Monaten seiner Amtszeit hat Sportminister Norbert Darabos schon einige bemerkenswerte Weichenstellungen vorgenommen. Neben dem engagierten Kampf gegen Doping und der Überwindung verkrusteter Strukturen im ÖOC ist das

Sportministerium schon jetzt bemüht, im Bereich des Spitzensports die optimalen Strukturen der Zukunft zu entwickeln.“

Namentlich wird hier als erstes das Sportbad Eggenberg in Graz im Spitzensportstättenplan 2020 erwähnt:

„Der Spitzensportstättenplan 2020 beinhaltet Sportstätten, die für die Austragung von

Wettkämpfen auf Spitzensportebene geeignet sind bzw. Leistungszentren für den

Spitzensport.

Österreichische Spitzensportstätten, die sich in Bau, Ausbau bzw. Bauvorbereitung

befinden (Auswahl):

• Sport- und Wellnessbad Eggenberg Graz“

Der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport bekennt sich hier klar zu diesem Projekt. Konsequenterweise darf daher wohl auch erwartet werden, dass der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport auch zu bereits zugesagten bzw. gerechtfertigten Förderungen steht.

Daher stellen die unterzeichneten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1.) Warum ist eine derartige Unterdotierung im Bundesvoranschlag gegeben, wenn einerseits bereits eine schriftliche Zusage des seinerzeit politisch zuständigen Bundeskanzlers über 4,033 Millionen vorliegt und  andererseits immer von einer Baufertigstellung bzw. Inbetriebnahme des Sportbades Eggenberg Ende 2010/Anfang 2011 ausgegangen wurde?

2.) Warum sind die im Bundesvoranschlag (Untergliederung 14) für die Jahre 2010 und 2011 im Rahmen der Bundessportförderung für die Schwimmhalle Eggenberg vorgesehenen insgesamt 1,5 Millionen Euro noch nicht flüssig gestellt worden?

3.) Wann werden zumindest die für 2010 versprochenen und im

Bundesvoranschlag (Untergliederung 14) unter Position 1/14706 ausgewiesenen 500.000 Euro überwiesen?

4.) Wann werden zumindest die für 2011 versprochenen und im

Bundesvoranschlag (Untergliederung 14) unter Position 1/14706 ausgewiesene 1.000.000 Euro überwiesen?

5.) Warum führen Sie das Sportbad Eggenberg auf Ihrer Homepage (mit Grafik) als Referenzbeispiel für den Spitzensportstättenplan 2020 an und verweigern zugleich die Auszahlung zumindest der von Ihnen budgetierten Mittel?

6.) Wird der Rest zu dem vom ÖISS ermittelten „Bundesförderungsanteil

Spitzensport“ in der Höhe von 6,699 Millionen für das Sportbad Eggenberg budgetiert und flüssig gestellt?