9566/J XXIV. GP
Eingelangt am 20.10.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind
möglich.
ANFRAGE
der Abgeordneten Dr. Susanne Winter
und weiterer Abgeordneter
an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
betreffend Alfred Klahr Gesellschaft
Während der unter dem Einfluss der österreichischen Sozialdemokratie stehende Verein zur Erforschung der Geschichte der Arbeiterbewegung bereits 1959 das Licht der Vereinswelt erblickte, zog die Kommunistische Partei Österreichs(KPÖ) erst im Jahre 1993 mit der Gründung der Alfred Klahr Gesellschaft-Verein zur Erforschung der Geschichte der Arbeiterbewegung nach.
„Gemeinnützige Organisation“ als kommunistisches Forschungsinstitut
Auf der Homepage der Alfred Klahr-Gesellschaft unter www.klahrgesellschaft.at wird diese ideologische Spielart eines „Vereins zur Erforschung der Geschichte der Arbeiterbewegung“ als gemeinnützige Organisation deklariert- Sitz des Vereines ist die Drechslergasse 42 in Wien Penzing. Namensgeber des Vereins ist Dr. Alfred Klahr, ein ehemaliges Mitglied des Zentralkomitees der KPÖ. Aufgabe dieser gemeinnützigen Organisation ist, „das Archiv und die Bibliothek der Kommunistischen Partei Österreichs als nationales Kulturgut zu sichern, zu verwalten und wissenschaftlich zu erschließen.“
Gründungsmitglieder waren ausschließlich Altkommunisten
Als Gründungsmitglieder werden unter anderem Franz Muhri( KPÖ-Parteiobmann 1965-1990); Vinzenz Böröcz, (KPÖ-LPO Burgenland 1946-1981), der kommunistische Anwalt Dr. Jakob Zanger oder der marxistische Historiker Univ.Prof. Dr. Hautmann genannt. Daneben scheinen eine ganze Reihe anderer altkommunistischer Aktivisten, wie Irma Schwager, Maria Cäsar, Margareta Klug, Robert Bondy, , Otto Brichacek, Franz Kain, Max Muchitsch, Dr. Eduard Rabofsky, Rudolf Schober oder Dr. Heinz Zaslawski auf.
Bis 2005 aus dem Umfeld der SED-Novum finanziert
Nach Angaben der Gesellschaft befand man sich bis 2005 im Finanzierungsverbund der KPÖ, sodass man genötigt war, im Jahr 2005, die Verwaltung des Archivs der KPÖ zurückzulegen, da sich die KPÖ-die Parteiführung hatte sich infolge des Novum-Urteils nicht mehr imstande gesehen hatte, den Posten des
wissenschaftlichen Leiters der AKG weiter zu finanzieren. Indirekt hatten also die Erträge aus der kapitalistisch-staatswirtschaftlichen Zusammenarbeit mit dem 1989 untergegangenen SED-Regime in Ostberlin zur Finanzierung der Wissenschaft beigetragen. Nach dem Einzug der KPÖ Steiermark 2005 wurden dort die zur Verfügung stehenden Fördertöpfe für die Gründung eines „Bildungsvereins der KPÖ Steiermark“ genutzt, den man nunmehr als öffentliche Geldquelle für das Veranstaltungswesen gemeinsam mit der Alfred Klahr Gesellschaft heranzog.
In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende
Anfrage