9589/J XXIV. GP
Eingelangt am 20.10.2011
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möglich.
ANFRAGE
der
Abgeordneten Mag. Ewald Stadler,
Kolleginnen und Kollegen
an die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur
betreffend Förderungsbetrug durch den Verein "Netzwerk freier Schulen".
Das im Anschluss zitierte E-Mail mit dem Betreff „NW: Gute Nachrichten für 2009 und 2010 für HÜ Inis“, welches am 01.02.2011 von der E-Mail-Adresse "maiser@unsereschulen.at" offensichtlich an mehrere Schulen versendet wurde und mit "LG Momo" unterzeichnet wurde, beinhaltet einige eindeutige Hinweise, die auf einen Aufruf zum Förderbetrug schließen lassen.
Eine gewisse Frau Momo Kreutz, welche auf der offiziellen Homepage des betreffenden Vereines "Netzwerk Freier Schulen – Bundesdachverband für selbstbestimmtes Lernen" als Geschäftsführerin des selbigen Vereines angeführt wird, fordert befreundete Schulen mit Öffentlichkeitsrecht (= förderwürdige Schulen) dazu auf, Rechnungen zur Verfügung zu stellen, die für fingierte Förderabrechnungen verwendet werden sollen. Dies zugunsten von Gruppen, welche häuslichen Unterricht organisieren (diese Gruppen werden kurz „Inis ohne ÖR“ oder „HÜ Inis“ genannt) (= nicht förderwürdige Einrichtungen). Weiters wird auch über Rücküberweisungen von alten Fördermitteln gesprochen und auch die Formulierungen weisen darauf hin, dass diese Vorgehensweise schon länger so praktiziert wird.
Von: Maiser@unsereschulen.at [mailto:Maiser@unsereschulen.at] Im
Auftrag von BDV f.selbstbestimmtes Lernen Gesendet: Dienstag, 01.
Februar 2011 19:18 An: verteiler@unsereschulen.at Betreff: NW: Gute
Nachrichten für 2009 und 2010 für HÜ Inis
Liebe alle,
wie gestern bereits im Vorstand verkündet, aknn ich euch mitteilen, dass die
beiden Anträge des Netzwerks bezüglich Investitionen und Projekten-
157.000,- (das entspricht den abgezogenen 80.000,- von 2009 und den nicht
ausbezahlten 77.000,- von 2010 an die Inis ohne ÖR) positiv beschieden
wurden und das Geld auf unserem Konto gelandet ist!
Bei den 11 Initiativen, die den Solidaritätsbeitrag für die häuslich
unterrichtenden Inis geleistet haben, möchten wir uns herzlich bedanken. Ich
habe heute bereits die Beträge wieder zurücküberwiesen! Die gewährten
Investitions- und Projektgelder decken ja nun auch die letzten beiden
Schuljahre der häuslich unterrichtenden Inis ab, müssen aber nu auf die alte-uns schon bekannte Weise - abgerechnet werden, nämlich mit
Originalbelegen.
Es geht nun ums Abrechnen bis Ende Juni. Ich werde zuerst versuchen bei
den betroffenen HÜ Inis nachzufragen, wieviel sie mit Belegen nachweisen
können.
Da aber voraussichtlich nicht der gesamte Betrag von ihnen belegt werden
kann, ist nun eine andere Solidaität gefordert, nämlich die zur
Verfügungstellung von Rechnungen über Projekte und Sachinvestitionen, die
nirgendwo anders zur Abrechnung benötigt werden- also vom Bund
abgestempelt werden dürfen.
Deshalb gleich nochmals meine Frage: welche Schule kann größere
Rechnungen zur Verfügung stellen? Wir brauchen ca. 2/3
Rechnungen für Projekte und 1/3 für Investitionen. Bitte direkt im Büro melden, um weiteres zu klären!
LG
Momo
Netzwerk Freier Schulen - BDV für selbstbestimmtes Lernen
Spittelbergg.5/1/1
A-1070 Wien
Tel: 01/ 526 94 40
Fax: 01/ 526 94 40-10
Mail: office@unsereschulen.at
ZVR-Zahl: 606369006
www.unsereschulen.at
Die unterzeichnenden Abgeordneten stellen daher an die Frau Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur nachstehende
Anfrage