9633/J XXIV. GP

Eingelangt am 27.10.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Mobilfunkverträge beim Österreichischen Bundesheer

Aufgabe der Bundesbeschaffungsgesellschaft ist, die Wahrnehmung von Aufgaben auf dem Gebiet des Beschaffungswesens mit dem Ziel einer ökonomisch sinnvollen Volumens- und Bedarfsbündelung zur Optimierung der Einkaufsbedingungen des Bundes nach wirtschaftlichen und qualitativen Kriterien. (§ 2 BB-GmbH-Gesetz).

Laut uns vorliegenden Informationen sind beim Österreichischen Bundesheer ca. 5000 Mobiltelefone im Einsatz. Durch diese hohe Anzahl von Mobilfunkverträgen entstehen natürlich erhebliche Kosten. Die BBG hat die grundsätzliche Verpflichtung, durch kurze Vertragsbindungen, und daher periodische Ausschreibungen, die Kosteneffizienz zu wahren. Auf Grund der großen Anzahl von Verträgen, kann man beim Österreichischen Bundesheer durchaus von einem "Großkunden" am Mobilfunksektor sprechen. Dieser Großkundenstatus ist natürlich in Vertragsverhandlungen ein enormer Vorteil.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Wer ist, bzw. wer sind die Anbieter der dienstlichen Mobilfunkverträge beim Österreichischen Bundesheer?

2. Wie viele Mobiltelefone sind zur Zeit bei den jeweiligen Anbietern in Nutzung?

3. Wie viele Mobiltelefone waren bei den jeweiligen Anbietern im Jahr 2009 in Nutzung?

4. Wie viele Mobiltelefone waren bei den jeweiligen Anbietern im Jahr 2010 in Nutzung?

5. Welche Kosten entstanden dadurch im Jahr 2009? (Antwort gegliedert nach Anbietern)

6. Welche Kosten entstanden dadurch im Jahr 2010? (Antwort gegliedert nach Anbietern)

7. Welche Kosten entstanden dadurch im Jahr 2011 mit Stichtag 01.10.2011? (Antwort gegliedert nach Anbietern)

8. Welchen Mobilfunktarif, bzw. welche Mobilfunktarife hat das Österreichische Bundesheer bei den jeweiligen Anbietern?

9. Wie lange ist die Vertragsbindung bei jeweiligen Mobilfunkverträgen?

10. Wie stellen sich die Richtlinien zur Verwendung von Mobiltelefonen für Bedienstete des BMLVS im In- und Ausland dar?

11. Wann wurden die letzten Verhandlungen zur Verbesserung der Kosteneffizienz in Zusammenhang mit Mobilfunkverträgen geführt?

12. Wie wurde die Kosteneffizienz verbessert?

13. Wird bei den Vertragsverhandlungen auf die konkreten dienstlichen Erfordernisse, zum Beispiel vorrangige Verwendung im Ausland, Rücksicht genommen?

14. Wenn ja, wie genau?

15. Wenn nein, warum nicht?