9789/J XXIV. GP

Eingelangt am 15.11.2011
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend „Vollziehung Weingesetz – Zahlen und Fakten 2010“

Mit der AB 5997/XXIV.GP vom 08.09.2010 wurden die Fragen des Fragestellers Mag. Maier und GenossInnen zur Anfrage „Vollziehung Weingesetz – Zahlen und Fakten 2009“ beantwortet.

Aus systematischen Gründen werden nun ähnliche Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen und Informationen für das Jahr 2010 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Weinbaubetriebe gab es im Jahr 2010?
Wie viele Betriebe umfassen davon über 200 Hektar?
Wie viele zwischen 20 und 10 Hektar?
Wie viele zwischen 3 und 10 Hektar?
Wie viele unter 3 Hektar (Aufschlüsselung auf Jahre)?

2. Wie entwickelte sich die bepflanzte Rebfläche im Jahr 2010?

3. Wie wirkt sich der landwirtschaftliche Strukturwandel in den Jahren 2008 und 2009 auf die österreichische Weinbauwirtschaft aus (Aufschlüsselung auf Jahre)?

4. Seit Jahren fließt im Rahmen der EU-Beihilfe für Weingartenneupflanzungen im Zuge der Umstellung und Umstrukturierung von Weingärten zur Verbesserung der Wettbewerbssituation des europäischen Weines viel öffentliches Geld zu den Weinbaubetrieben, welche Beträge wurden im Jahr 2010 an wie viele Betriebe ausbezahlt?

5. Was wurde mit diesen Förderungen bewirkt?

6. Wie wurde die wirtschaftliche Effizienz dieser Fördergelder gemessen?

7. Welchen Nutzen ziehen der KonsumentInnen aus dem Einsatz dieser Steuergelder?

8. Hat der Einsatz dieser Mittel die Qualität der österreichischen Weine verbessert?
Wenn ja, in welcher Weise?

9. Wie wurde die qualitative Effizienz dieser Fördergelder gemessen?

10. Wie viele Hektar wurden im Jahr 2010 mit Weißweinrebsorten neu bepflanzt und wie viele Hektar mit Rotweinrebsorten?

11. Wie veränderte sich dadurch im Jahr 2010 die Verteilung von Weißweinrebsorten zu Rotweinrebsorten in Österreich?

12. Wie sah im Jahr 2010 international die Preisentwicklung bei Wein aus?

13. Welche Auswirkungen hatte diese Entwicklung auf Österreich?

14. Welche durchschnittlichen Preise erzielten die österreichischen Winzer im Jahr 2010 für Trauben bzw. Fassweine?

15. Gibt es hier regionale Unterschiede?
Wenn ja, welche und warum?

16. Wie viele Weinbaubetriebe reichten im Jahr 2010 zur staatlichen Prüfnummer ein?

17. Wie viele Liter Wein wurden im Jahr 2010 dabei geprüft?

18. Wie viele Anträge und wie viele Hektoliter Wein wurden im Jahr 2010 positiv erledigt, wie viele negativ?

19. Welche jährlichen Kosten verursacht die staatliche Prüfnummer für den Steuerzahler?

20. Welchen Nutzen ziehen die KonsumentInnen aus dem Einsatz dieser Mittel?

21. Welche Kosten verursachte im Jahr 2010 die Bundeskellereiinspektion?

22. Welchen Nutzen zogen die KonsumentInnen aus diesem Einsatz von Steuergeldern?

23. Biowinzer sind auch in Österreich im Vormarsch, wie viele Liter Biowein wurden im Jahr 2010 in Österreich erzeugt?

24. Einen wesentlichen Bestandteil der österreichischen Weinszene stellen die Prädikatsweine dar, wie viele Absichtsmeldungen erfolgten im Jahr 2010?

25. Wie viele Liter Prädikatswein wurden im Jahr 2010 erzeugt?

26. Wie viele Herstellerbetriebe wurden im Jahr 2010 durch die Bundeskellereiinspektion aufgrund des Weingesetzes in Österreich überprüft?

27. In wie vielen Herstellerbetrieben wurden im Jahr 2010 wie viele Proben durch die Aufsichtsorgane (Bundeskellereiinspektionen) gezogen?

28. In welchen Untersuchungsanstalten wurden die Proben untersucht?

29. Wie viele Proben wurden im Jahr 2010 beanstandet?
Welche Beanstandungsgründe lagen jeweils vor?

30. In wie vielen Fällen wurden im Jahr 2010 deswegen Verwaltungsstrafverfahren bzw. Gerichtsverfahren eingeleitet?

31. In wie vielen Fällen wurden im Jahr 2010 deswegen Verwaltungsstrafverfahren bzw. Gerichtsverfahren eingeleitet?

32. In wie vielen Fällen wurden im Jahr 2010 Verwaltungsstrafverfahren bzw. Gerichtsverfahren rechtskräftig abgeschlossen?

33. Welche Einnahmen aus Strafen wurden im Jahr 2010 erzielt?

34. Wie viele Hektoliter Wein wurden im Jahr 2010 exportiert (Ersuche um Aufschlüsselung auf Importländer)?

35. Wie viele Hektoliter Wein wurden im Jahr 2010 importiert (Ersuche um Aufschlüsselung auf Herkunftsländer)?

36. Ist es richtig, dass auch im Jahr 2010 der Ab-Hof-Verkauf Einbußen erlitten hat und auch ein Rückgang in der Gastronomie feststellbar war?
Wenn ja, wie ist dies erklärbar?

37. Wie viele private Proben wurden im Jahr 2010 in den Bundesanstalten untersucht (Ersuche um Aufschlüsselung auf die einzelnen Bundesanstalten)?

38. Wie viele Proben wurden im Jahr 2010 beanstandet und was waren die Beanstandungsgründe (Ersuche um Aufschlüsselung auf Länder, Weinbaugebiete und Sorten)?

39. Welche Einnahmen wurden durch die privaten Probenuntersuchungen im Jahr 2010 erzielt (Ersuche um Aufschlüsselung der Einnahmen auf die einzelnen Bundesanstalten)?

40. Wie viele Beschäftigte (Planstellen) arbeiteten im Jahr 2010 in den einzelnen dafür zuständigen Bundesanstalten (Ersuche um Aufschlüsselung auf die einzelnen Bundesanstalten)?

41. Wie hoch waren im Jahr 2010 in jeder dieser Bundesanstalten die Personalkosten (Ersuche um Aufschlüsselung auf die einzelnen Bundesanstalten)?

42. Wie viele Planstellen wurden im Jahr 2010 nicht nachbesetzt?

43. Werden in Zukunft in diesen Bundesanstalten bei Pensionierungen oder Kündigungen die freiwerdenden Planstellen wieder besetzt oder soll weiter eingespart werden (Ersuche um Aufschlüsselung der Zahlen auf die einzelnen Bundesanstalten)?

44. Wie hoch waren im Jahr 2010 in jeder der zuständigen Bundesanstalten die Probenkosten (Gesamtkosten pro bearbeitete Probe)?

45. Wie viele Personen waren im Jahr 2010 als Aufsichtsorgane (Bundeskellereiinspektoren) zur Vollziehung dieses Bundesgesetzes in den Bundesländern tätig?

46. An welchen internationalen bzw. EU-Überwachungs- und Kontrollprojekten hat Österreich im Jahr mitgearbeitet?
Was waren die Ergebnisse?