988/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.02.2009
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ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Haimbuchner

und weiterer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend vom BMVIT beauftragte Studien zu „Genderthemen“

Laut der parlamentarischen Anfragebeantwortung 407/AB wurden zu so genannten „Genderthemen“ folgende Studien vom Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie in Auftrag gegeben:

· „Frauen in nationalen und internationalen Luftfahrtorganisationen – Grundlagenerhebung“

· „Gender Budgeting“

· „Geschlechterkultur in der Arbeitswelt Forschung“

· „Datenbasis: Geschlechterverhältnisse in Forschung und Technologie“

· „Wege der Verankerung von Gender“

Insgesamt wurden rund 168.051,00 Euro für die oben genannten Studien aufgewendet, deren Zweck und Nutzen durch den Titel alleine nicht ersichtlich ist.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie nachstehende

ANFRAGE

1. Von wem wurden oben genannte Studien im Einzelnen in Auftrag gegeben?

2. Wann wurden die oben genannten Studien im Einzelnen in Auftrag gegeben?

3. Wann wurden/werden die jeweiligen sogenannten Endberichte der oben genannten Studien fertig gestellt?

4. Welche Kriterien mussten die Unternehmen für die Erstellung der oben genannten Studien erfüllen, um für die Auftragsvergabe in Betracht gezogen zu werden?

5. Wie viele Unternehmen bewarben sich jeweils um die Erstellung der oben genannten Studien?

6. Bestehen Kontakte zwischen dem Auftraggeber in Ihrem Ressort und dem beauftragten Unternehmen?

7. Wenn ja, welche?

8. Wenn ja, seit wann ist das Ihnen bekannt?

9. Bestehen Kontakte zwischen dem beauftragten Unternehmen und der SPÖ bzw. der SPÖ zuordenbaren Institutionen?

10. Wenn ja, welche?

11. Wenn ja, seit wann ist das Ihnen bekannt?

12. Welchen konkreten Zweck verfolgen die oben genannten Studien für das BMVIT?

13. Welchen konkreten Zweck verfolgen die oben genannten Studien für die österreichische Bevölkerung?

14. Zu welchen konkreten Ergebnissen kommen die oben genannten Studien im Einzelnen?

15. Zu welchen konkreten Empfehlung bezogen auf das BMVIT kommen die oben genannten Studien im Einzelnen?

16. Waren die Ergebnisse und Empfehlungen der oben genannten Studien Thema bei der Erstellung des Regierungsprogramms?

17. Welche konkreten Maßnahmen setzt das BMVIT auf Grund der Ergebnisse und Empfehlungen der oben genannten Studien?

18. Welches Verhältnis sehen Sie zwischen der Höhe der Summe der Beauftragungen der oben genannten Studien und dem Nutzen für den Steuerzahler?

19. Welche weiteren Studien planen Sie in der nächsten Zeit zu „Genderthemen“?