993/J XXIV. GP

Eingelangt am 19.02.2009
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Anfrage

des Abgeordneten Dr. Hübner

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend Leitung österreichische Vertretungsbehörde in den Vereinigten Staaten von Amerika

Verweisend auf die Anfragebeantwortung durch den Bundesminister für europäische und internationale Angelegenheiten 294/AB (XXIV. GP), konkret auf die Fragen 26 bis 32, ergibt sich die Frage, ob es Usus ist, die Leitung so zentraler Vertretungsbehörden wie Washington so lange unbesetzt zu lassen. Darüber wurden die Fragen Nr. 31. und 32 der Anfrage 318/J (XXIV. GP) gar nicht beantwortet, und es scheint daher erforderlich, diese nochmals zu stellen.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten folgende

ANFRAGE

1. Seit wann war Ihrem Ressort bekannt, dass Botschafterin i.R. Dr. Eva Nowotny ihre Versetzung in den Ruhestand erklärt hat?

2. Wann wurde die zu besetzende Leitung der Dienststelle in Washington genau ausgeschrieben?

3. Wann genau wird die Leitung der Dienststelle in Washington wieder besetzt werden?

4. Ist es möglich, dass die Leitung der österreichischen Vertretungsbehörde in den Vereinigten Staaten von Amerika deshalb so lange vakant gehalten wurde und wird, weil Ihre Vorgängerin, Frau Bundesministerin a.D: Dr. Ursula Plassnik, im Falle ihres mittlerweile geschehenen Ausscheidens aus der Bundesregierung diesen Posten selbst wahrnehmen will?

5. Hat Frau Bundesministerin a.D. Dr. Ursula Plassnik in dieser Sache mit Ihrem Ressort bereits in irgendeiner Form korrespondiert, bzw. sich für die Leitung der besagten Dienststelle beworben?

6. Wenn das der Fall ist, wie rechtfertigen Sie die lange Vakanz des Postens dann?