9943/J XXIV. GP

Eingelangt am 18.11.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Mario Kunasek

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

betreffend Trageverbot schadstoffbelasteter Badepantoffeln

Gem. dem Befehl GZ S95930/21-SKFüKdo/J4/2011 ist das Tragen von Badepantoffeln eines gewissen Typs bis zum Ergehen weiterer Befehle untersagt. Grund für das Trageverbot ist der Prüfbericht des Umweltbundesamtes über die Analyse der Badepantoffeln des Anzug 03. Das Ergebnis dieses Berichts zeigt im Wesentlichen eine stark gesundheitsgefährdende Belastung durch Weichmacher.

Die Badepantoffeln waren Teil des Anzugs 03 und gingen in das Eigentum der Rekruten über.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport folgende

Anfrage:

1. Um welche Charge bzw. um welches Schuhmodell handelt es sich konkret ?

2. Wie viele der betroffenen Badepantoffeln wurden bis zum Erlassen dieses Befehls bereits ausgegeben?

3. Wie viele der betroffenen Badepantoffeln gingen in das Eigentum der Grundwehrdiener/Soldaten über?

4. Wurden Maßnahmen gesetzt, um Grundwehrdiener, nach deren Abrüsten, über die Gesundheitsgefahr, die von den Badepantoffeln ausgeht, zu informieren?

5. Wenn ja, welche?

6. Wenn nein, warum nicht?

7. Welche konkreten Gesundheitsgefährdungen gehen von den schadstoffbelasteten Badepantoffeln aus?

8. Sind Fälle bekannt, in denen es bereits zu einer Gesundheitsbeeinträchtigung von Personen kam?

9. Wenn ja, wie viele?

10. Wenn ja zu 8, welche Beeinträchtigung sind aufgetreten?

11. Wenn ja zu 8, kam es zu einer Beeinträchtigung der Dienstfähigkeit der betroffenen Personen?

12. Wenn ja zu 8, wurden Schadenersatzforderungen an das BMLVS gestellt?

13. Wenn ja zu 12, wie viele und in welcher Höhe?

14. Wurden außer dieses Befehls weitere Maßnahmen zur Eindämmung der Gesundheitsgefährdung durch diese Badepantoffeln gesetzt?

15. Wenn ja, welche?

16. Wenn nein, warum nicht?

17. Welches Unternehmen lieferte die schadstoffbelasteten Badepantoffeln?

18. Welche Kosten entstanden Ihrem Ministerium durch den Ankauf dieser Badepantoffeln?

19. Sind rechtliche Schritte gegen den Hersteller bzw. Verkäufer dieser Badepantoffeln geplant?

20. Wenn ja, welche?

21. Wenn nein, warum nicht?

22. Warum wurde eine entsprechende Analyse dieser Badepantoffeln nicht bereits vor deren Ankauf durchgeführt?