62/JPR XXIV. GP

Eingelangt am 01.06.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Präsidentin des Nationalrats

betreffend Installation Safe European Home

Wie aus der Zeitschrift "Safe European Home" der Wiener Festwochen hervorgeht, unterstützt das Parlament im Jahr 2011 die Festwochen bei der Installation "Safe European Home" bzw. der Ausstellung "Roma Protokoll". Zum ersten Mal unterstützte das Parlament demnach die Wiener Festwochen im Jahr 2004, als im historischen Sitzungssaal des Parlaments ein Theaterstück aufgeführt wurde.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Präsidentin des Nationalrats die folgende

Anfrage

1. Wer wird die Kosten für "Safe European Home" tragen?

2. Sind seitens des Parlaments Förderungen durch Geld oder geldwerte Leistungen für "Safe European Home" erfolgt?

3. Falls ja, in welcher Höhe?

4. Wie viel werden der Auf- und Abbau von "Safe European Home" kosten?

5. Wie viele von Parlamentsmitarbeitern zu leistende Überstunden sind im Zusammenhang mit "Safe European Home" zu erwarten?

6. Auf welche Höhe in Euro werden sich diese Überstunden belaufen?

7. Welche weiteren Personalkosten werden anfallen?

8. Wurde die Entscheidung, Räumlichkeiten des Parlaments für die o.g. – nicht ganz unumstrittene – Veranstaltung zur Verfügung zu stellen, im Konsens mit Ihren Stellvertretern (II. und III. Präsident des Nationalrats) getroffen?

9. Falls nein, warum nicht?

10. Welchen Zusammenhang sehen Sie zwischen Veranstaltungen wie der o.g. Hospitanz von "Safe European Home" mit den Kernaufgaben des Parlaments?