63/JPR XXIV. GP

Eingelangt am 01.06.2011
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ANFRAGE

des Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Präsidentin des Nationalrats

betreffend Ausstellung Roma Protokoll

Wie aus der Zeitschrift "Safe European Home" der Wiener Festwochen hervorgeht, unterstützt das Parlament im Jahr 2011 die Festwochen bei der Installation "Safe European Home" bzw. der Ausstellung "Roma Protokoll". Zum ersten Mal unterstützte das Parlament demnach die Wiener Festwochen im Jahr 2004, als im historischen Sitzungssaal des Parlaments ein Theaterstück aufgeführt wurde.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Präsidentin des Nationalrats die folgende

Anfrage

1. Wer wird die Kosten für "Roma Protokoll" tragen?

2. Sind seitens des Parlaments Förderungen durch Geld oder geldwerte Leistungen für "Roma Protokoll" erfolgt?

3. Falls ja, in welcher Höhe?

4. Wie viel werden der Auf- und Abbau von "Roma Protokoll" kosten?

5. Wie viele von Parlamentsmitarbeitern zu leistende Überstunden sind im Zusammenhang mit "Roma Protokoll" zu erwarten?

6. Auf welche Höhe in Euro werden sich diese Überstunden belaufen?

7. Welche weiteren Personalkosten werden anfallen?

8. Wurde die Entscheidung, Räumlichkeiten des Parlaments für die o.g. – nicht ganz unumstrittene – Veranstaltung zur Verfügung zu stellen, im Konsens mit Ihren Stellvertretern (II. und III. Präsident des Nationalrats) getroffen?

9. Falls nein, warum nicht?

10. Welchen Zusammenhang sehen Sie zwischen Veranstaltungen wie der o.g. Hospitanz von "Roma Protokoll" mit den Kernaufgaben des Parlaments?