90/JPR XXIV. GP

Eingelangt am 05.09.2012
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Anfrage

der Abgeordneten Markowitz

Kolleginnen und Kollegen

an die Präsidentin des Nationalrates

betreffend Parlamentsbrand

Vor kurzem kam es bei Bauarbeiten auf dem Dach des Parlamentsgebäudes zu einem Brand. Nach veröffentlichten Informationen bestand zu keinem Zeitpunkt Gefahr für Personen oder das Parlamentsgebäude.

In diesem Zusammenhang stellen die unterzeichnenden Abgeordneten an die Frau Präsidentin des Nationalrates folgende

Anfrage

1.

Welche Arbeiten wurden vor Ausbruch des Brandes durchgeführt?

2.

Warum wurden diese Arbeiten zu diesem Zeitpunkt durchgeführt?

3.

Wie hoch waren die veranschlagten Kosten für diese Arbeiten?

4.

Aus welchem Grund kam es zu dem Feuer?

5.

Wann und von wem wurde der Brand entdeckt?

6.

Wann und von wem wurde der Brand (Meldekette) gemeldet?

7.

Wurde Alarm ausgelöst und, wenn nein, warum nicht?

8.

Wann wurde im Parlament selbst ein hörbarer Alarm ausgelöst? Wenn ein, warum wurde kein hörbarer Alarm ausgelöst?

9.

War dieser Alarm tatsächlich an allen Stellen des Parlaments hörbar? Wenn nein, warum war kein Alarm an allen Stellen des Parlaments hörbar?

10.

Wurden die Klubs von SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne und BZÖ im Zeitpunkt des Brandes über den Brand informiert? Wenn ja, wann, wie und von wem wurden die Klubs informiert? Wenn nein, warum wurden die Klubs nicht über den Brand informiert?

11.

Ist es richtig, dass im Parlament tätige Mitarbeiter erst durch die OTS der APA von dem Brand im eigenen Haus erfahren haben? Wenn ja, warum erfolgte die Information erst zu diesem Zeitpunkt?

12.

Gibt es im Parlament einen Alarmplan für den Fall eines Brandes und, wenn ja, wie lautet dieser und kam dieser bei dem Brand zum Einsatz? Wenn nein, warum nicht?

13.

Wie hoch waren die Renovierungskosten 2011? (Bitte aufgegliedert nach einzelnen Arbeiten/Projekten und den jeweiligen Kosten)

14.

Wie hoch waren die Renovierungskosten 2012? (Bitte aufgegliedert nach einzelnen Arbeiten/Projekten und den jeweiligen Kosten)

15.

Welche (Renovierungs-)Arbeiten sind noch 2012 geplant? (Bitte aufgegliedert nach einzelnen Arbeiten/Projekten und den jeweiligen Kosten)

16.

Welche (Renovierungs-)Arbeiten sind 2013 geplant? (Bitte aufgegliedert nach einzelnen Arbeiten/Projekten und den jeweiligen Kosten)