Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-50 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Gesundheit hat dem Nationalrat am 12. März 2009 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates  (III-50 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 08. Mai 2009 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Hechtl die Abgeordneten Dr. Sabine Oberhauser, Ursula Haubner, Dr. Kurt Grünewald, Dr. Erwin Rasinger, Dr. Andreas Karlsböck, Bernhard Vock, Dr. Wolfgang Spadiut, sowie der Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, dipl..

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-50 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2009 05 08

                                 Renate Csörgits                                               Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau