Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend den Ergebnisbericht RETTUNGSGASSE aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 24. März 2010, E- 84-NR/XXIV.GP (III-190 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 25. November 2010 den gegenständlichen Bericht betreffend den Ergebnisbericht RETTUNGSGASSE aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 24. März 2010, E 84-NR/XXIV.GP (III-190 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 15. Dezember 2010 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Rädler die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Christoph Hagen, Johann Hell, Mario Kunasek, sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures und der Ausschussobmann Abgeordneter Anton Heinzl.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend den Ergebnisbericht RETTUNGSGASSE aufgrund der Entschließung des Nationalrates vom 24. März 2010, E 84-NR/XXIV.GP (III-190 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2010 12 15

                               Christoph Hagen                                                                  Anton Heinzl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann