Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH – Eisenbahnregulierung 2009, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-177 der Beilagen)

Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 31. August 2010 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH – Eisenbahnregulierung 2009 (III-177 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 15. Dezember 2010 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Hell die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Christoph Hagen, Harald Vilimsky, Dr. Ferdinand Maier, Wilhelm Haberzettl, Mag. Christiane Brunner, Mag. Karin Hakl, Mag. Josef Lettenbichler sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures.

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH – Eisenbahnregulierung 2009, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-177 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2010 12 15

                               Christoph Hagen                                                                  Anton Heinzl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann