Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates(III-213 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Gesundheit hat dem Nationalrat am 04. Februar 2011 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-213 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 24. März 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Johann Maier die Abgeordneten Dr. Erwin Rasinger, Dr. Wolfgang Spadiut, Dr. Kurt Grünewald, Bernhard Vock, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Ursula Haubner, Karl Öllinger sowie der Bundesminister  für Gesundheit Alois Stöger, diplômé.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2011 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-213 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2011 03 24

                                 Renate Csörgits                                               Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau