Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend die Jahresvorschau 2010 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften (III-151 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur hat dem Nationalrat am 21. Mai 2010 den gegenständlichen Bericht betreffend die Jahresvorschau 2010 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften (III-151 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der gegenständliche Bericht wurde von der Präsidentin des Nationalrates am 16. Juni 2010 dem Kulturausschuss zur Enderledigung zugewiesen. Der Kulturausschuss hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 30. Juni 2010 in Verhandlung genommen und einstimmig beschlossen, der Präsidentin des Nationalrates die Zuweisung dieses Berichts an den Unterrichtsausschuss zu empfehlen (810 d. B.). Der Nationalrat hat in seiner 77. Sitzung am 22. September 2010 einstimmig die Zuweisung an den Unterrichtsausschuss beschlossen.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 6. April 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Mag. Christine Muttonen die Abgeordneten Ursula Haubner und Dr. Harald Walser sowie die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend die Jahresvorschau 2010 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der spanischen, belgischen und ungarischen Präsidentschaften (III-151 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2011 04 06

                              Dr. Harald Walser                                                       Dr. Walter Rosenkranz

                                     Schriftführer                                                                             Obmann