Kommuniqué

des Wissenschaftsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung betreffend Jahresvorschau 2011 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission, des Achtzehnmonatsprogramms des Rates sowie des informellen Programms der polnischen EU-Präsidentschaft (III-221 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung hat dem Nationalrat am 8. März 2011 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2011 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission, des Achtzehnmonatsprogramms des Rates sowie des informellen Programms der polnischen EU-Präsidentschaft (III-221 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Wissenschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 7. April 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters, des Abgeordneten Mag. Bernd Schönegger, die Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Dr. Kurt Grünewald, Mag. Rainer Widmann, Mag. Andrea Kuntzl und Mag. Katharina Cortolezis-Schlager sowie die Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung Mag. Dr. Beatrix Karl.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung betreffend Jahresvorschau 2011 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission, des Achtzehnmonatsprogramms des Rates sowie des informellen Programms der polnischen EU-Präsidentschaft (III-221 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei sowie des Grünen Klubs und gegen die Stimmen der Abgeordneten des Freiheitlichen Parlamentsklubs sowie des Parlamentsklubs des BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Wissenschaftsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2011 04 07

                           Mag. Rainer Widmann                                                        Dr. Kurt Grünewald

                                     Schriftführer                                                                   Obmannstellvertreter