Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Produktpirateriebericht 2010 des Bundesministers für Finanzen (III-226 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 28. März 2011 den gegenständlichen Produktpirateriebericht 2010 (III-226 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. Mai 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Johann Maier die Abgeordneten Elmar Podgorschek und Dr. Ruperta Lichtenecker sowie die Bundesministerin für Finanzen Mag. Dr. Maria Theresia Fekter.

Bei der Abstimmung wurde der Produktpirateriebericht 2010 des Bundesministers für Finanzen (III-226 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne; dagegen: BZÖ) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss mit Stimmenmehrheit (dafür: SPÖ, ÖVP, FPÖ, Grüne; dagegen: BZÖ) beschlossen.

Wien, 2011 05 10

                            Mag. Werner Kogler                                                 Dkfm. Dr. Günter Stummvoll

                                     Schriftführer                                                                             Obmann