Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Finanzen über das Österreichische Stabilitätsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 (III-233 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Finanzen hat dem Nationalrat am 29. April 2011 den gegenständlichen Bericht über das Österreichische Stabilitätsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 (III-233 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 11. Mai 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Peter Haubner die Abgeordneten Elmar Podgorschek, Dr. Christoph Matznetter, DDr. Werner Königshofer, Mag. Rainer Widmann und Tanja Windbüchler-Souschill sowie die Bundesministerin für Finanzen Mag. Dr. Maria Theresia Fekter.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Finanzen über das Österreichische Stabilitätsprogramm für die Jahre 2010 bis 2014 (III-233 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V dagegen: F, G, B) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2011 05 11

                             Dr. Ferdinand Maier                                                                 Jakob Auer

                                     Schriftführer                                                                             Obmann