Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2010, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend (III-246 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend hat dem Nationalrat am 7. Juni 2011 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2010 (III-246 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 28. Juni 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneter Anna Franz die Abgeordneten Ing. Mag. Hubert Kuzdas, Dr. Ruperta Lichtenecker, Alois Gradauer, Mag. Rainer Widmann und Dr. Christoph Matznetter sowie der Vorsitzende des Bundesvergabeamtes Dr. Michael Sachs und der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2010, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend (III-246 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2011 06 28

                           Mag. Rainer Widmann                                                            Konrad Steindl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann