134/KOMM XXIV. GP

 

Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Tätigkeitsbericht 2010 der E-Control GmbH, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend (III-232 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend hat dem Nationalrat am 18. April 2011 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht der E-Control GmbH 2010 (III-232 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 28. Juni 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Wolfgang Katzian die Abgeordneten Peter Haubner, Mag. Christiane Brunner, Mag. Rainer Widmann, Alois Gradauer, Dr. Christoph Matznetter, Franz Riepl, Franz Hörl und Dr. Ruperta Lichtenecker sowie der Geschäftsführer der E-Control GmbH Mag. Martin Graf und der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der E-Control GmbH 2010, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend (III-232 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, B, dagegen: F, G) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2011 06 28

                           Mag. Rainer Widmann                                                            Konrad Steindl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann