135/KOMM XXIV. GP
Kommuniqué
des Verkehrsausschusses
über den Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2010, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-240 der Beilagen)
Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 27. Mai 2011 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2010 (III-240 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 28. Juni 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Mag. Rosa Lohfeyer die Abgeordneten Dr. Harald Walser, Johann Singer, Sigisbert Dolinschek und Mario Kunasek sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures.
Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht des Verkehrs-Arbeitsinspektorates für das Jahr 2010, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-240 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.
Wien, 2011 06 28
Gabriele Binder-Maier Anton Heinzl
Schriftführerin Obmann