Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Inneres über die Erfolgskontrolle betreffend den Flexi-Zeitraum 2003 bis 2010 beim "Support Unit-Zentrales Melderegister" samt Stellungnahme des Controllingbeirates gemäß § 2 Absatz 3 Erfolgskontrollen-Verordnung (III-242 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Inneres hat dem Nationalrat am 20. Mai 2011 den gegenständlichen Bericht über die Erfolgskontrolle betreffend den Flexi-Zeitraum 2003 bis 2010 beim "Support Unit-Zentrales Melderegister" samt Stellungnahme des Controllingbeirates gemäß § 2 Absatz 3 Erfolgskontrollen-Verordnung (III-242 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 28. Juni 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Claudia Durchschlag die Abgeordneten Alois Gradauer, Kai Jan Krainer und Elmar Podgorschek sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Mag. Andreas Schieder.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Inneres über die Erfolgskontrolle betreffend den Flexi-Zeitraum 2003 bis 2010 beim "Support Unit-Zentrales Melderegister" samt Stellungnahme des Controllingbeirates gemäß § 2 Absatz 3 Erfolgskontrollen-Verordnung (III­242 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2011 06 28

                             Dr. Ferdinand Maier                                                                 Jakob Auer

                                     Schriftführer                                                                             Obmann