Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Finanzen über die öffentlichen Finanzen 2010 (III-262 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Finanzen hat dem Nationalrat am 17. August 2011 den gegenständlichen Bericht über die öffentlichen Finanzen 2010 (III-262 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 11. Oktober 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Peter Haubner die Abgeordneten Kai Jan Krainer, Dr. Ruperta Lichtenecker und Alois Gradauer sowie die Bundesministerin für Finanzen Mag. Dr. Maria Theresia Fekter und der Ausschussobmann Abgeordneter Jakob Auer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Finanzen über die öffentlichen Finanzen 2010 (III-262 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, F dagegen: G, B) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2011 10 11

                             Dr. Ferdinand Maier                                                                 Jakob Auer

                                     Schriftführer                                                                             Obmann