Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2010, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend (III-256 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend hat dem Nationalrat am 5. Juli 2011 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2010 (III­256 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 29. November 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Franz Riepl und nach einer einleitenden Stellungnahme des Generaldirektors für Wettbewerb Dr. Theodor Thanner die Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Bernhard Themessl, Dr. Ruperta Lichtenecker, Ernest Windholz, Mathias Venier, Dr. Ferdinand Maier und Stefan Markowitz sowie der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2010, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend (III-256 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

Wien, 2011 11 29

                                  Peter Haubner                                                                   Konrad Steindl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann