Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wissenschaft und Forschung betreffend Fünfter Bericht der Gentechnikkommission gemäß § 99 Abs. 5 des Gentechnikgesetzes (III-268 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wissenschaft und Forschung hat dem Nationalrat am 18. August 2011 den gegenständlichen Fünften Bericht der Gentechnikkommission gemäß § 99 Abs. 5 des Gentechnikgesetzes (III-268 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 1. Dezember 2011 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Mag. Johann Maier der Abgeordnete Dr. Erwin Rasinger sowie der Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Wissenschaft und Forschung betreffend Fünfter Bericht der Gentechnikkommission gemäß § 99 Abs. 5 des Gentechnikgesetzes (III-268 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, B, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2011 12 01

                                 Renate Csörgits                                               Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau