Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Förderungsbericht 2010 der Bundesregierung (III-288 der Beilagen)

Das Bundeskanzleramt hat dem Nationalrat am 21. Dezember 2011 den gegenständlichen Förderungsbericht 2010 (III-288 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 15. Februar 2012 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Peter Haubner die Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker, Mag. Rainer Widmann, Alois Gradauer, Kai Jan Krainer, Tanja Windbüchler-Souschill, Dr. Christoph Matznetter, Maximilian Linder, Mag. Kurt Gaßner und Mag. Werner Kogler sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Mag. Andreas Schieder und der Ausschussobmann Abgeordneter Jakob Auer.

Bei der Abstimmung wurde der Förderungsbericht 2010 der Bundesregierung (III-288 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V dagegen: F, G, B) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2012 02 15

                            Mag. Werner Kogler                                                                Jakob Auer

                                     Schriftführer                                                                             Obmann