Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend die Jahresvorschau 2012 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der polnischen, dänischen und zypriotischen Präsidentschaften (III-299 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur hat dem Nationalrat am 6. Feber 2012 den gegenständlichen Bericht betreffend die Jahresvorschau 2012 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der polnischen, dänischen und zypriotischen Präsidentschaften (III-299 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 16. April 2012 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Franz Riepl die Abgeordneten Mag. Katharina Cortolezis-Schlager, Ursula Haubner und Dr. Harald Walser sowie die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend die Jahresvorschau 2012 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der polnischen, dänischen und zypriotischen Präsidentschaften (III-299 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2012 04 16

                             Mag. Rosa Lohfeyer                                                      Dr. Walter Rosenkranz

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann