Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-295 der Beilagen)

Der Bundesminister für Gesundheit hat dem Nationalrat am 31. Jänner 2012 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-295 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 18. April 2012 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Claudia Durchschlag die Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Dr. Wolfgang Spadiut, Mag. Johann Maier und Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber sowie der Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Gesundheit betreffend Jahresvorschau 2012 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission bzw. zum Jahresprogramm des Rates (III-295 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2012 04 18

                                 Renate Csörgits                                               Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau