Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Produktpirateriebericht 2011 der Bundesministerin für Finanzen
(III-315 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Finanzen hat dem Nationalrat am 13. März 2012 den Produktpirateriebericht 2011 (III-315 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 10. Mai 2012 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Konrad Steindl die Abgeordneten Heidrun Silhavy, Wolfgang Zanger, Ing. Peter Westenthaler, Dr. Martin Bartenstein, Dr. Ruperta Lichtenecker, Maximilian Linder, Dr. Christoph Matznetter sowie die Bundesministerin für Finanzen Mag. Dr. Maria Theresia Fekter.

 

Bei der Abstimmung wurde der Produktpirateriebericht 2011 der Bundesministerin für Finanzen (III-315 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, F, G, dagegen: B) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, F, G, tw. B, dagegen: tw. B) beschlossen.

Wien, 2012 05 10

                                Ing. Erwin Kaipel                                                    Dkfm. Dr. Günter Stummvoll

                                     Schriftführer                                                                             Obmann