Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend die Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der französischen, tschechischen und schwedischen Präsidentschaft (III-31 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur hat dem Nationalrat am 5. Februar 2009 den gegenständlichen Bericht betreffend die Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der französischen, tschechischen und schwedischen Präsidentschaft (III-31 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 24. Juni 2009 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Franz Riepl die Abgeordneten Elmar Mayer, Ursula Haubner, Anneliese Kitzmüller, Dr. Harald Walser, Mag. Katharina Cortolezis-Schlager, Mag. Rosa Lohfeyer und DDr. Werner Königshofer sowie die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied und der Ausschussobmann Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur hat dem Nationalrat am 5. Februar 2009 den gegenständlichen Bericht betreffend die Jahresvorschau 2009 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der französischen, tschechischen und schwedischen Präsidentschaft (III-31 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2009 06 24

                                 Nikolaus Prinz                                                           Dr. Walter Rosenkranz

                                     Schriftführer                                                                             Obmann