Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2011, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend (III-331 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend hat dem Nationalrat am 12. Juni 2012 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2011 (III-331 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 28. Juni 2012 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Peter Haubner die Abgeordneten Ing. Mag. Hubert Kuzdas, Dr. Ruperta Lichtenecker, Ernest Windholz und Franz Riepl sowie der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2011 (III-331 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, B, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

Wien, 2012 06 28

                                  Peter Haubner                                                                   Konrad Steindl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann