Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Bericht der Bundesregierung betreffend Jahresbericht 2010 und Jahresbericht 2011 des ERP-Fonds sowie das ERP-Jahresprogramm 2012 (III-333 der Beilagen)

 

Der Bundeskanzler hat dem Nationalrat am 13. Juni 2012 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresbericht 2010 und Jahresbericht 2011 des ERP-Fonds sowie das ERP-Jahresprogramm 2012 (III-333 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 28. Juni 2012 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Abgeordneten Adelheid Irina Fürntrath-Moretti die Abgeordneten Bernhard Themessl, Dr. Ruperta Lichtenecker, Wolfgang Katzian, Franz Kirchgatterer und Mag. Rainer Widmann sowie der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht Bericht der Bundesregierung betreffend Jahresbericht 2010 und Jahresbericht 2011 des ERP-Fonds sowie das ERP-Jahresprogramm 2012 (III-333 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2012 06 28

                                  Peter Haubner                                                                   Konrad Steindl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann