Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Finanzen über die öffentlichen Finanzen 2011 (III-354 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Finanzen hat dem Nationalrat am 12. September 2012 den gegenständlichen Bericht über die öffentlichen Finanzen 2011 (III-354 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 24. Oktober 2012 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Konrad Steindl die Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Gerhard Huber, Kai Jan Krainer, Maximilian Linder, Mag. Kurt Gaßner und Mag. Werner Kogler sowie die Bundesministerin für Finanzen Mag. Dr. Maria Theresia Fekter und der Ausschussobmann Abgeordneter Jakob Auer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Finanzen über die öffentlichen Finanzen 2011 (III-354 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S,V dagegen: F,G,B ) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss mit Stimmenmehrheit (dafür: S,V,F dagegen: G,B ) beschlossen.

Wien, 2012 10 24

                         Ing. Mag. Hubert Kuzdas                                                             Jakob Auer

                                     Schriftführer                                                                             Obmann