Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2011, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend (III-365 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend hat dem Nationalrat am 31. Oktober 2012 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2011 (III-365 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 27. November 2012 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordneten Ridi Maria Steibl die Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter, Dr. Ruperta Lichtenecker, Franz Kirchgatterer, Bernhard Themessl und Ernest Windholz sowie der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner und der Generaldirektor der Bundeswettbewerbsbehörde Dr. Theodor Thanner sowie der Ausschussobmann Abgeordneter Konrad Steindl.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Bundeswettbewerbsbehörde für das Jahr 2011, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend (III-365 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G, B, dagegen: F) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2012 11 27

                                  Peter Haubner                                                                   Konrad Steindl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann