Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2011, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-346 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 16. Juli 2012 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2011 (III-346 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 12. Dezember 2012 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Johann Rädler die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Dr. Martin Bartenstein, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Sigisbert Dolinschek, Wilhelm Haberzettl, Dr. Harald Walser und Carmen Gartelgruber sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht der Schienen-Control GmbH 2011, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-346 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2012 12 12

                           Gabriele Binder-Maier                                                             Anton Heinzl

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann