Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zum EU-Arbeitsprogramm 2009 (III-40 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend hat dem Nationalrat am 24. Februar 2009 den gegenständlichen Bericht zum EU-Arbeitsprogramm 2009 (III-40 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 24. März 2009 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Dr. Christoph Matznetter die Abgeordneten Wolfgang Katzian, Sigisbert Dolinschek, Alois Gradauer, Ridi Maria Steibl, Mag. Rainer Widmann, Dr. Ruperta Lichtenecker und Mag. Christiane Brunner sowie der Bundesminister für Wirschaft, Familie und Jugend Dr. Reinhold Mitterlehner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend zum EU-Arbeitsprogramm 2009 (III-40 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion und des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

Wien, 2009 03 24

                                  Peter Haubner                                                                   Konrad Steindl

                                     Schriftführer                                                                             Obmann