Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Tätigkeitsbericht 2011 der Bundesanstalt für Verkehr, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-347 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 23. Juli 2012 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht 2011 der Bundesanstalt für Verkehr (III-347 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 6. März 2013 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Der Verkehrsausschuss hat dieser Sitzung gemäß § 37 Abs. 2 Geschäftsordnungsgesetz mit Stimmeneinhelligkeit den Abgeordneten Christoph Hagen (Parlamentsklub Team Stronach) mit beratender Stimme beigezogen.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Johann Hell die Abgeordneten Johann Singer, Dr. Gabriela Moser, Christoph Hagen, Sigisbert Dolinschek, Gabriele Binder-Maier und Dipl.-Ing. Gerhard Deimek sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht 2011 der Bundesanstalt für Verkehr, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-347 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2013 03 06

                           Gabriele Binder-Maier                                                             Anton Heinzl

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann