Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Sicherheitsbericht 2011 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-374 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 17. Dezember 2012 den gegenständlichen Sicherheitsbericht 2011 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes (III-374 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 6. März 2013 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt

 

Der Verkehrsausschuss hat dieser Sitzung gemäß § 37 Abs. 2 Geschäftsordnungsgesetz mit Stimmeneinhelligkeit den Abgeordneten Christoph Hagen (Parlamentsklub Team Stronach) mit beratender Stimme beigezogen.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Dr. Martin Bartenstein die Abgeordneten Christoph Hagen, Dr. Gabriela Moser, Sigisbert Dolinschek, Mag. Karin Hakl und Dipl.-Ing. Gerhard Deimek sowie die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie Doris Bures.

 

Bei der Abstimmung wurde der Sicherheitsbericht 2011 der Sicherheitsuntersuchungsstelle des Bundes, vorgelegt von der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-374 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2013 03 06

                           Gabriele Binder-Maier                                                             Anton Heinzl

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann