Kommuniqué

des Gesundheitsausschusses

über den Lebensmittelsicherheitsbericht 2011 des Bundesministers für Gesundheit (III­339 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Gesundheit hat dem Nationalrat am 26. Juni 2012 den gegenständlichen Lebensmittelsicherheitsbericht 2011 (III-339 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Gesundheitsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 9. April 2013 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Dietmar Keck die Abgeordneten Dr. Wolfgang Spadiut, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber und Anna Höllerer sowie der Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé und die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein.

 

Bei der Abstimmung wurde der Lebensmittelsicherheitsbericht 2011 des Bundesministers für Gesundheit (III-339 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, G dagegen: F, B) zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Gesundheitsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2013 04 09

                                 Renate Csörgits                                               Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau