Kommuniqué

des Unterrichtsausschusses

über den Bericht der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend die Jahresvorschau 2013 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der irischen, litauischen und griechischen Präsidentschaften (III-399 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur hat dem Nationalrat am 27. Februar 2013 den gegenständlichen Bericht betreffend die Jahresvorschau 2013 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der irischen, litauischen und griechischen Präsidentschaften (III-399 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Unterrichtsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 18. April 2013 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer der Berichterstatterin Mag. Katharina Cortolezis-Schlager die Abgeordneten Dr. Harald Walser und Ursula Haubner sowie die Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur Dr. Claudia Schmied und der Ausschussobmann Abgeordneter Dr. Walter Rosenkranz.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur betreffend die Jahresvorschau 2013 auf der Grundlage des Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission sowie des 18-Monatsprogramms der irischen, litauischen und griechischen Präsidentschaften (III-399 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Unterrichtsausschuss einstimmig beschlossen.

 

Wien, 2013 04 18

                              Dr. Harald Walser                                                        Dr. Walter Rosenkranz

                                     Schriftführer                                                                             Obmann