330/KOMM XXIV. GP
Kommuniqué
des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft
über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2013 und der irischen EUPräsidentschaft (III-395 der Beilagen)
Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 20. Februar 2013 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2013 und der irischen EUPräsidentschaft (III-395 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.
Der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft hat den gegenständlichen Bericht in seiner Sitzung am 15. Mai 2013 öffentlich in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.
Gemäß § 37 Abs. 2 GOG-NR beschloss der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft einstimmig, Abgeordneten Erich Tadler zur Teilnahme an dieser Sitzung mit beratender Stimme beizuziehen.
An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Hermann Gahr, die Abgeordneten Ewald Sacher, Gerhard Huber, Ulrike Königsberger-Ludwig, Rupert Doppler, Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich.
Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Jahresvorschau auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2013 und der irischen EU-Präsidentschaft (III395 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit (dafür: S, V, dagegen: F, G, B) zur Kenntnis genommen.
Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft einstimmig beschlossen.
Wien, 2013 05 15
Rosemarie Schönpass Jakob Auer
Schriftführerin Obmann